Hausbesetzerprozess „löst sich in Luft auf“

Am 23.10.2018 wurde am Jenaer Amstgericht die Verhandlung gegen zwei mutmaßliche Hausbesetzer der Carl-Zeiss-Straße 10 eröffnet. Während die Justiz dafür zwei Jahre gebraucht hat, war er Prozess umso schneller vorbei: Weder waren die Strafanträge wegen Hausfriedensbruch rechtmäßig gestellt worden noch erfüllte der vorgeworfene Aufenthalt des einen Angeklagten den Tatbestand der Nötigung. Es ergingen daher ein Freispruch und zwei Einstellungen auf Staatskosten. Wolja hat dazu ausführlicher berichtet: https://wolja.noblogs.org/post/2018/11/01/in-luft-augeloest-rechtsfehlerhafter-prozess-um-besetzung-der-carl-zeiss-strasse-10-endet-ohne-strafen/