Bereits am vorletzten Samstag veröffentlichte der MDR Einschätzungen von VS und LKA: „Extremisten in Thüringen werden immer militanter“ – mit dieser Überschrift ist das Wesentliche gesagt. Schwerpunkte der sich auf einer „neuen Eskalationsstufe“ bewegenden Auseinandersetzungen zwischen „Links- und Rechtsextremisten“ seien die Regionen Jena, Pößneck und Saalfeld.
VS-Präsident Sippel kritisierte, „dass in Teilen des demokratischen Spektrums nicht immer die nötige Distanz zum Linksextremismus gewahrt wird“. So würden Gewaltaktionen nicht entschieden verurteilt, sondern es werde stattdessen häufiger Verständnis für die Motive geäußert. Außerdem würden Linksextremisten in Initiativen demokratischer Einrichtungen eingebunden.
Statt zum „Linksextremismus“ sind „Teile des demokratischen Spektrums“ zum auf der Extremismustheorie fußenden Entwurf des „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ auf Distanz gegangen. Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus, die AG „Rechtsextremismus“ des Erfurter Bürgertisches für Demokratie, das Weimarer Bündnis und das Jenaer Aktionsnetzwerk, das Bündnis in Hildburghausen wie das Geraer Aktionsbündnis gegen Rechts haben der Landesregierung die Zusammenarbeit aufgekündigt.
Indymedia: [Th/J] Viel Theater um … nichts?
Aktionsnetzwerk Jena: Landesprogramm gegen Rechtsextremismus?