Am Donnerstag, den 20. Januar 2011 kam es vor „Henry’s Bar und Café“ in Weimar zu einem Anquatschversuch. Keine 200 Meter vom soziokulturellen Zentrum, der „Gerber 1“ entfernt wurde Arthur* von einem sportlichen, ca. 1,80m großen, jungen Mann mit kurzen schwarzen Haaren, blauer Jeans und brauner Jacke mit vollem Namen angesprochen. Dieser wies sich als Mitarbeiter des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz aus und behauptete, dass er sich wegen der „Sponti“ für Alexandros und den Sprühereien im Vorfeld dringend mal mit Arthur zum Kaffeetrinken treffen müsse. Obwohl Arthur ihm entgegnete, dass er mit solchen Sachen nichts zu tun habe, drängte der VS-Mitarbeiter auf ein Treffen und bat darüber hinaus erfolglos um Arthurs Handynummer. Arthur verabredete mit ihm für die darauffolgende Woche ein Gespräch. Bis dahin, so der VS-Mann, solle Arthur „unbedingt die Klappe halten“ und niemandem von diesem Treffen erzählen.
In den folgenden Tagen informierte sich Arthur, besuchte eine Veranstaltung der Roten Hilfe zum Umgang mit staatlichen Repressionsorganen und tat das einzig richtige: er erschien nicht zum Date mit dem Verfassungsschutz.
Was daraufhin geschah grenzt an aggressive Belästigung. Anstatt Arthur in Ruhe zu lassen wartete der Verfassungsschützer ihm eineinhalb Stunden nach dem geplatzten Treffen vor dessen Wohnung auf und verfolgte ihn, als dieser das Haus verließ. Schließlich flankierte er ihn von der Seite und drängte abermals auf ein Gespräch. Er fragte, warum Arthur nicht zum vereinbarten Treffe erschienen sei, woraufhin Arthur mit einem Wechsel der Straßenseite antwortete. Der Beamte folgte ihm und bat ihn energisch, stehen zu bleiben. Arthur forderte ihn auf, ihn endlich in Ruhe zu lassen und ihn nicht mehr zu belästigen. Anstatt von ihm abzulassen versuchte der Beamte weiter, Arthur in ein Gespräch zu verwickeln, woraufhin Arthur – vom Beamten verfolgt – nochmals die Straßenseite wechselte. Schließlich sah der Verfassungsschützer ein, dass er diesmal keine Chance hatte und ließ von seinem Opfer ab.
Abgesehen davon, dass wir gegen jede Form von Anquatschversuchen protestieren stellt das Verhalten des Verfassungsschützers in diesem Fall einen besonderen Skandal dar. Derart aggressiven Vorgehen grenzt an Psychoterror und überschreitet die rechtlichen Befugnisse des Beamten bei weitem.
Denkt daran:
Die MitarbeiterInnen des VS sind für solche Situationen geschult und wollen auf jeden Fall ein Gespräch beginnen. Dabei geht es immer darum noch mehr über die angesprochene Person und dessen angeblich „politisches“ Umfeld zu erfahren.
Es kann euch nichts passieren, wenn ihr den Mund haltet. Der Verfassungsschutz hat keinerlei Vollzugsgewalt, d.h. einE VS-Mann/-Frau kann euch nicht festnehmen. Der Verfassungsschutz hat nur eine beobachtende Funktion und deren Aufgeben sind eigentlich strikt von denen der Polizei getrennt. Der Verfassungsschutz sammelt u.a.Informationen über (angebliche) Extremisten (auch wenn diese nicht oder noch nicht straffällig geworden sind), welche das Grundgesetz der deutschen Demokratie gefährden. Dafür wird versucht Kontakt zu sogenannten V-Männern/-Frauen aufzubauen, welche aus einer angeblich extremistischen Szene kommen, und dann freiwillig und meist gegen großzügige monetäre Leistungen Informationen an den Verfassungsschutz weitergeben.
Darum:
VERWEIGERT die Aussage! Jedes Wort, kann eines zu viel sein.
Auch wenn der VS euch mit Sanktionen droht: SCHWEIGT! Es wird keine Folgen für euch haben, wenn ihr den Mund haltet.
Wurdet ihr bereits selber schon mal angesprochen oder solltet ihr in solch eine Situation geraten, dann MELDET den Vorfall, z.B. der Roten Hilfe oder einem ähnlichen Verein / Gruppierung, die Opfer staatlicher Repressionen unterstützen (www.rote-hilfe.de).